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DEFAULT : Fristlose Kündigung bei Mietminderung wegen Schimmel
06.02.2013 15:30 (839 x gelesen)

Fristlose Kündigung bei Mietminderung wegen Schimmel

 

Schimmel in Mietwohnungen ist ein häufig anzutreffendes Problem. Beseitigt der Vermieter den angezeigten Schimmel nicht oder nicht rechtzeitig, machen viele Mieter eine Mietminderung geltend.

Von einer Mietminderung sollte nicht leichtfertig Gebrauch gemacht werden. Erreicht die gekürzte Miete einen Betrag in Höhe von mehr als zwei Monatsmieten droht die fristlose Kündigung des Mietvertrages durch den Vermieter wegen Zahlungsverzuges.

In einem vom Bundesgerichtshof kürzlich entschiedenen Fall hatte der Mieter den Vermieter wegen Schimmel und Kondenswasser in der angemieteten Wohnung zur Abhilfe aufgefordert und als dieser der Aufforderung nicht nachgekommen war, die Miete um monatlich 20 % gemindert.

Die vom Vermieter nach Erreichen eines Mietrückstandes von mehr als zwei Monatsmieten ausgesprochene fristlose Kündigung wurde durch den BGH bestätigt. Eine durchgeführte Beweisaufnahme hatte nämlich ergeben, dass nicht bauliche Mängel, wie der Mieter behauptete hatte, sondern sein eigenes Heiz- und Lüftungsverhalten ursächlich für den Schimmel und das Kondenswasser waren. Obwohl der Mieter noch im laufenden Berufungsverfahren die aufgelaufenen Mietrückstände zahlte, bestätigte der Bundesgerichtshof die Rechtmäßigkeit der fristlosen Kündigung durch den Vermieter. Der  BGH wies in seiner Entscheidung darauf hin, dass der Mieter die Miete unter Vorbehalt hätte zahlen können, so dass ihm die Möglichkeit geblieben wäre, gerichtlich klären zu lassen, ob tatsächlich ein vom Vermieter zu vertretender Mangel vorliegt oder nicht doch der Mieter selbst die Ursache für den aufgetretenen Mangel, in diesem Fall Schimmelbefall, gesetzt hatte.

 

Dr. Britta C. Fiedler, Rechtsanwältin


 


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