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DEFAULT : Informationen zur Krankmeldung
01.09.2011 10:42 (1987 x gelesen)

Wann muss die Krankmeldung erfolgen? Führt jede Krankmeldung zur Arbeitsunfähigkeit?

Den meisten Arbeitnehmern ist die Drei-Tage-Frist bekannt, innerhalb welcher die Krankmeldung dem Arbeitgeber vorgelegt werden muss. Allerdings ersetzt die Vorlage der Krankmeldung nicht die Pflicht des Arbeitnehmers gemäß § 5 Abs. 1 Entgeltfortzahlungsgesetz, die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer dem Arbeitgeber unverzüglich mitzuteilen. Der Arbeitnehmer darf zum Beispiel nicht erst abwarten, bis er einen Termin bei seinem Arzt erhält und dieser ihm eine Krankmeldung ausschreibt, sondern muss den Arbeitgeber sofort, am besten telefonisch informieren, wenn er wegen einer Erkrankung nicht zur Arbeit erscheinen kann.
 


Unrichtig ist die vereinzelt anzutreffende Meinung, wonach der Arbeitnehmer bei einer Erkrankung bis zu drei Tagen unter keinen Umständen verpflichtet sei, dem Arbeitgeber eine Krankmeldung vorzulegen. Das Entgeltfortzahlungsgesetz verpflichtet den Arbeitnehmer in den Fällen, in welchen die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Kalendertage andauert, eine ärztliche Bescheinigung über das Bestehen der Arbeitsunfähigkeit sowie deren voraussichtliche Dauer spätestens am darauf folgenden Arbeitstag nach Beginn der Erkrankung vorzulegen. Die ärztliche Bescheinigung muss somit am ersten Arbeitstag nach den ersten drei Krankheitstagen vorgelegt werden. Ist die Arbeitsunfähigkeit zum Beispiel am Dienstag eingetreten, so ist die ärztliche Bescheinigung am Freitag vorzulegen. Hierbei kommt es auf den Eingang der Bescheinigung beim Arbeitgeber an. Bei einer Kurzerkrankung, wenn diese also drei Tage und weniger andauert, entfällt die Verpflichtung zur Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung.
Der Arbeitgeber ist berechtigt, die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung früher zu verlangen. Dies kann durch Tarifvertrag und Betriebsvereinbarung oder durch Einzelarbeitsvertrag so geregelt werden. Die Darlegungs- und Beweislast für die Anspruchsvoraussetzungen des § 3 zur Lohnfortzahlung im Krankheitsfall trägt der Arbeitnehmer. Zwar führt eine Erkrankung in den meisten Fällen zur Arbeitsunfähigkeit. Dies ist aber nicht zwingend immer so. Notwendig ist, dass die Krankheit die tatsächliche Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers zur Folge hat. Diese ist dann gegeben, wenn der Arbeitnehmer durch die Erkrankung unmittelbar verhindert ist, die ihm nach seinem Arbeitsvertrag obliegende Arbeit zu verrichten oder diese Arbeit nur unter der Gefahr der Verschlechterung seines Gesundheitszustandes verrichten könnte. Grundsätzlich ist es also möglich, dass der Arbeitgeber von dem erkrankten Arbeitnehmer eine ihm mögliche, zeitlich eingeschränkte Arbeitsleistung verlangt. Hierbei kann der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer im Rahmen seines Direktionsrechtes eine andere oder eine leichtere Tätigkeit zuweisen, als die bisher von ihm ausgeübte. Ein anschauliches Beispiel ist die Tätigkeit eines Boten. Hat dieser sich an der Hand verletzt, kann ihm u. U. die Tätigkeiten des Telefonisten zugewiesen werden. Weigert sich der Arbeitnehmer, einer rechtmäßigen Anweisung zur Arbeit Folge zu leisten, verliert er seinen Entgeltfortzahlungsanspruch.

Darüber hinaus ist Voraussetzung des Entgeltfortzahlungsanspruches, dass dem Arbeitnehmer an seiner zur Arbeitsunfähigkeit führenden Erkrankung kein Verschulden trifft. Verletzungen die auf die Teilnahme an einer Schlägerei zurückgehen, sind regelmäßig selbst verschuldet. Auch grobe Verstöße gegen Unfallerhütungsvorschriften oder Arbeitsschutzbestimmungen, wie z. B. das Nichttragen des vorgeschriebenen Schutzhelmes oder der zur Verfügung gestellten Sicherheitsschuhe werde als selbst verschuldet angesehen. Ebenso führt das Nichtanlegen des Sicherheitsgurtes zum Ausschluss des Entgeltfortzahlungsanspruches, wenn die Verletzung, die der Arbeitnehmer erlitten hat, auf dieses Nichtanlegen zurückzuführen ist.

Dr. Britta C. Fiedler, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht


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